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28.02.2013 | Neumarkter Lammsbräu

BGH begründet Bio-Mineralwasser-Urteil

Neumarkt 28. Februar 2013 –Der Bundesgerichtshof hat jetzt die schriftliche Begründung zu seinem Urteil vom 13.09.2012 veröffentlicht, unter welchen Bedingungen die Qualitäts-Bezeichnung “Bio-Mineralwasser” zulässig ist.

  • Urteil in Sammlung wichtiger Grundsatzurteile aufgenommen
  • Besondere Reinheit und umweltfreundliche Herstellung sind DIE Bio-Kriterien
  • Richtlinienzertifizierung durch Verband als Voraussetzung
  • BGH stärkt Rolle der Bio-Anbauverbände

Bio-Mineralwasser muss laut dem BGH-Urteil drei Kriterien erfüllen:

  • Bio-Mineralwasser muss weitestgehend frei von Rückständen und Schadstoffen sein und damit deutlich reiner als herkömmliches Mineralwasser. 
  • Bio-Mineralwasser muss umweltfreundlich hergestellt und abgefüllt werden – für herkömmliches Mineralwasser gibt es keine Vorschriften. 
  • Die Zertifizierung muss durch einen Verband nach sinnvollen und angemessenen Kriterien erfolgen. 

Die Urteilsbegründung basiert auf dem Bio-Verständnis von Verbrauchern und unterstreicht damit wesentliche Argumente der Biomineralwasser-Richtlinien der Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.V.. Das Gericht sieht signifikante Unterschiede zwischen Bio-Mineralwasser und herkömmlichem Mineralwasser; das mit der Bezeichnung verbundene Zertifizierungssystem und der umfangreiche Kriterienkatalog garantieren den Verbrauchern diese Besonderheiten.

Der BGH hat das Urteil in seine Sammlung wichtiger Grundsatzurteile aufgenommen. Die umfangreiche Argumentation macht einen erneuten Angriff auf die Bezeichnung Bio-Mineralwasser auch mit einer anderen Begründung unmöglich.

Die Auflage der Vorinstanz, das verwendete Bio-Mineralwasser-Siegel so zu modifizieren, dass eine Verwechslung mit dem offiziellen EU-Biosiegel für den Verbraucher ausgeschlossen ist, erfüllt Lammsbräu bereits seit Februar 2012.

Das ‚BioKristall‘ der Neumarkter Lammsbräu ist damit das erste rechtmäßig zertifizierte Bio-Mineralwasser Deutschlands. 

[...] lesen Sie die ganze Pressemitteilung als PDF:

Dateien:
PI_BGH_Biomineralwasser-Urteilsbegruendung_28-02-2013.pdf302 K